Nachhaltigkeit und Menschenrechte

Menschenrechte und Generationen

Die Menschenrechte (MR) haben im Laufe der Zeit schon einige Entwicklungen aufzuweisen, dabei spricht man auch von (bisher) 3 Generationen der Menschenrechte. In diesem Konzept wird eine Differenzierung nach der "Reichweite" vorgenommen: die 1. Generation bezieht sich auf den Mensch als einzelnen, die 2. Generation auf die Verpflichtung der Staaten, die 3. Generation auf ihre internationale Ausrichtung und die 4. Generation wird nach den präferenzorientieren Funktionssystemem differenziert.

Auf der Seite der Rechtstheorie unterscheidet man Abwehrrechte, Anspruchsrechte und Beteiligungsrechte. Diese Unterscheidung wird hier mitberücksichtigt: so kann die 1. Generation als Abwehrecht gegenüber dem Staat, die 2. Generation als Anspruchsrecht gegenüber dem Staat und das Beteiligungsrecht vor allem der 4. Generation zugeordnet werden.

Die Erklärung der Menschenrechte (in Europa ab 1789 mit 17 Artikeln) stellt einen "Meilenstein für die menschliche Zivilisation" dar. Damit ist auch der Staat dazu verpflichtet, die Rechte seiner einzelnen Bürger zu achten und nicht zu verletzen. Diesen Schritt kann man als die 1. Generation der Menschenrechte (MR) verstehen!

Damit hatten Bürger erstmals das Recht, staatliche Verletzungen dieser Grundrechte auch einzuklagen, das wird heute auch als Abwehrrecht verstanden. Damit steht der einzelne Mensch in einem neuen Verhältnis zum (davor unbeschränkten) Staat und kann sich "zur Wehr setzen"! Aber es dauert immer noch an, die Menschenrechte in allen Staaten voll durchzusetzen!

Werden die MR von einem Staat anerkannt (wie in einem Rechtsstat üblich), dann ergibt sich daraus eigentlich die Konsequenz, dass die MR auch geschützt und realisiert werden. Zur Realisierung stehen z.B. das Rechtssystem (Recht auf Recht), das Schulssystem (Recht auf Bildung) und einige weitere Rechte an. Diese sozialen Systeme mit bestimmten Funktionen realisieren die MR der 2. Generation!

Das sind vor allem die Rechte, die nur durch den Staat realisiert werden können (Recht auf Gesundheit, Recht auf Bildung / Wissenschaft etc.) die daher als Anspruchsrechte eingeordnet werden. Bei solchen sozialen Systemen ist offensichtlich, dass sie sich jeweils einer Funktion widmen, um sie der Gesellschaft zur Verfügung stellen zu können.

Die Grenze der 2. Generation der MR sind die Einzelstaaten, da sie als interne Angelegenheit die MR durch soziale Systeme realisieren sollen. Am Problemkreis der Ökologie zeigt sich diese Grenze deutlich: viele Themen können einzelstaatlich nur schlecht oder gar nicht gelöst werden, weil die ökologischen Probleme von den staatlichen Grenzen "nichts wissen". Es entsteht der Bedarf an inter-nationelen Problemlösungen, das bevorzugte Thema der 3. Generation der MR!

Die wirksame Antwort sind hier staatliche Übereinkünfte oder noch besser: die globalen Akteure. Sie gibt es bereits durhc die 2. Gneration, weil es z.B. das Gesundheitssystem in (fast) allen Staaten gibt. Ihre Zusammenfassung zu globalen Funktionssystemen ergibt sich durch ihre operative Funktion, die für die MR und die Nachhaltigkeit nutzbar gemacht werden kann. (Z.B. hat das Wirtschaftssystem ein gemeinsames Problem bei der Kostenwahrheit.)

Die 2. Generation der MR bringt es mit sich, dass die einzelnen Staaten zur Realisierurng der sozialen Systeme verpflichtet sind. Damit entstehen viele soziale Systeme, die jeweils mit einer Aufgabe betraut sind und sie zu erfüllen haben. Als Beispiel kann wieder das Gesundheitssystem genannt werden, das quer über den Globus eingerichtet wird. Es wird so zu einem globalen System. Das trifft auch für die anderen sozialen Systeme zu, dadurch werden aus einzelnen Sozialsystemen globale Funktionssysteme mit gleichen Aufgaben!

Die 3. Generation der MR hat deren Internationalisierung zum Inhalt, das trifft sich genau mit der Erfordernis, einzelne soziale Systeme zu globalen Funktionssystemen (FS) zu verbinden und so eine neue Systemebene zu schaffen. Jeweils ein FS bedient dann die gleiche Aufgabe bzw. Funktion und damit auch die gleiche Präferenz!

Bereits bei der 1. Generation der MR wurde klar, dass die MR allgemeine Rechte sind und daher für alle Staaten gelten, die MR sind also globale Präferenzen! Die Generationen ändern nichts an diesem Umstand, sie sind eher als unterschiedlicher Fokus zu betrachten, der den MR ein ergänzendes Feld ermöglicht.

Auch mit der neuen Systemebene der FS ändert sich das nicht, im Gegenteil: sie können als globale Realisierung der MR verstanden werden. Da die FS eine operative Seite haben, können sie den MR einen neuen operativen "Schub" verleihen. Ihre Präferenzen bleiben allgemein und sind daher auch ein wichtiges Moment des Präferenzsystems. Mit ihrem operativen Schub können sie sogar die MR zur 4. Generation führen!